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Widerruf von Autokreditverträgen – Verhandlungen vor dem BGH

Der Widerruf von Autokreditverträgen ist derzeit in aller Munde und erfreut sich nicht nur bei Käufern von Diesel-Fahrzeugen großer Beliebtheit.

Das Prinzip ist dabei verhältnismäßig simpel: Hat Ihre Autobank Sie nicht oder nicht ordnungsgemäß über Ihr bestehendes Widerrufsrecht oder die sonstigen gesetzlichen Pflichtangaben belehrt, so haben Sie die Möglichkeit, sich auch noch Jahre nach dem Ablauf der eigentlichen Widerrufsfrist vom Autokreditvertrag zu lösen. In der Regel handelt es sich beim Autokauf und dem Abschluss eines Autokreditvertrages um verbundene Geschäfte im Sinne des § 358 Abs. 3 BGB. Dies führt dazu, dass Sie infolge eines nachträglichen Widerrufs vom Autokreditvertrag ebenfalls nicht mehr an den ursprünglichen Autokauf gebunden sind.

Das bedeutet für Sie:

Sie geben das gebrauchte Auto an die Autobank zurück und erhalten im Gegenzug die von Ihnen gezahlten Tilgungsraten sowie eine etwaig geleistete Anzahlung von der Autobank zurück. Inwieweit die Autobank bei der Rückzahlung einen Nutzungsersatz für die zwischenzeitliche Autonutzung einbehalten darf, wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. Einige Gerichte, wie z. B. das Landgericht Ravensburg, vertreten die Auffassung, dass seitens des Autokäufers im Falle eines nachträglichen Widerrufs des Autokreditvertrages kein Nutzungsersatz zu leisten ist. Aber auch in den Fällen, in denen der Autobank ein Anspruch auf Nutzungsentschädigung zugesprochen wird, bleibt der Widerruf des Darlehensvertrags in den meisten Fällen finanziell vorteilhaft. Der zu zahlende Nutzungsersatz wird nämlich von den Gerichten grundsätzlich linear berechnet und liegt damit im Regelfall deutlich unterhalb des zwischenzeitlich eingetretenen Wertverlusts des Autos!

Heldt | Zülch betreut bundesweit zahlreiche Autokredit-Widerrufsmandate

 

Wir von der Kanzlei Heldt | Zülch Rechtsanwälte vertreten bereits seit 2017 zahlreiche Mandanten bundesweit in Bezug auf den nachträglichen Widerruf ihres Autokreditvertrages. Hierbei streben wir stets eine außergerichtliche Lösung an, scheuen uns aber auch nicht, für unsere Mandanten zur Durchsetzung der ihnen zustehenden Ansprüche den gerichtlichen Weg durch die Instanzen zu gehen. So wird für mehrere von uns betreute Mandanten zwischenzeitlich ein Verfahren vor dem Bundesgerichtshof geführt.

Die für die Durchsetzung des nachträglichen Widerrufs anfallenden Kosten werden übrigens häufig von Verkehrsrechtsschutzversicherungen übernommen. Gerne stellen wir für Sie kostenlos eine Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung, um bereits im Vorfeld für Sie abzuklären, ob auch in Ihrem Fall Versicherungsschutz besteht.

 

Zahlreiche verbraucherfreundliche Urteile – bislang keine BGH-Entscheidung

 

Zwischenzeitlich gibt es zahlreiche Gerichtsurteile, welche im Sinne der Autokäufer entschieden haben, dass ein nachträglicher Widerruf des Autokreditvertrages mit den oben beschriebenen Rechtsfolgen möglich ist.

Auszugsweise Auflistung der Entscheidungen:   

 

* BGH *

Die ersten Verhandlungen vor dem Bundesgerichtshof finden am 05. November 2019 in Bezug auf den Widerruf von Autokrediten statt.

* Oberlandesgerichte *

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 28.05.2019, Az. 9 U 77/18

Oberlandesgericht Oldenburg, Hinweis vom 19.09.2019, Az. 8 U 131/18
Oberlandesgericht Oldenburg, Hinweis vom 05.07.2019, Az. 8 U 216/18

* Landgerichte *

LG Arnsberg, Urteil vom 17.11.2017, Az. 2 O 45/17 (nicht rechtskräftig)

LG Aurich, Hinweis vom 31.07.2019, Az. 1 O 175/19
LG Aurich, Urteil vom 13.11.2018, Az. 1 O 632/18 (nicht rechtskräftig)
LG Aurich, Urteil vom 08.08.2019, Az. 1 O 535/18 (nicht rechtskräftig)

LG Berlin, Urteil vom 28.03.2019, Az. 21 O 273/18
LG Berlin, Urteil vom 14.12.2018, Az. 38 O 62/18 (nicht rechtskräftig)
LG Berlin, Urteil vom 15.02.2019, Az. 4 O 20/18 (nicht rechtskräftig)
LG Berlin, Urteil vom 29.03.2019, Az. 4 O 224/18 (nicht rechtskräftig)

LG Düsseldorf, Hinweis vom 12.04.2018, Az. 8 O 296/17
LG Düsseldorf, Urteil vom 04.05.2018, Az. 8 O 376/16
LG Düsseldorf, Urteil vom 17.04.2019, Az. 13 O 387/17

LG Ellwangen (Jagst), Urteil vom 25.01.2018, Az. 4 O 232/17 (nicht rechtskräftig)

LG Erfurt, Urteil vom 08.03.2019, Az. 9 O 480/18 (nicht rechtskräftig)
LG Erfurt, Urteil vom 30.08.2019, Az. 9 O 438/19 (nicht rechtskräftig)

LG Hamburg, Urteil vom 29.06.2019, Az. 330 O 145/18 (nicht rechtskräftig)
LG Hamburg, Urteil vom 12.11.2018, Az. 318 O 141/18 (nicht rechtskräftig)

LG Heilbronn, Urteil vom 25.03.2019, Az. 6 O 3/19 (nicht rechtskräftig)

LG Karlsruhe, Hinweis vom 18.04.2019, Az. 2 O 384/18
LG Karlsruhe, Urteil vom 10.01.2018, Az. 2 O 76/18 (nicht rechtskräftig)

LG Kleve, Urteil vom 27.12.2018, Az. 4 O 46/18 (nicht rechtskräftig)

LG Landau in der Pfalz, Urteil vom 22.07.2019, Az. 4 O 248/18

LG Limburg, Hinweis vom 06.03.2019, Az. 1 O 55/19 (nicht rechtskräftig)
LG Limburg, Hinweis vom 05.04.2019, Az. 1 O 85/19 (nicht rechtskräftig)
LG Limburg, Urteil vom 13.07.2018, Az. 2 O 317/17 (nicht rechtskräftig)

LG München, Hinweis vom 22.01.2019, Az. 34 O 16523/18
LG München, Urteil vom 20.12.2018, Az. 10 O 9743/18
LG München, Urteil vom 09.02.2018, Az. 29 O 14138/17 (nicht rechtskräftig)

LG Paderborn , Urteil vom 05.07.2018, Az. 4 O 72/18 (nicht rechtskräftig)
LG Paderborn , Urteil vom 16.07.2018, Az. 3 O 408/17 (nicht rechtskräftig)

LG Ravensburg, Urteil vom 30.07.2019, Az. 2 O 90/19 (nicht rechtskräftig)
LG Ravensburg, Urteil vom 30.07.2019, Az. 2 O 115/19 (nicht rechtskräftig)
LG Ravensburg, Urteil vom 30.07.2019, Az. 2 O 164/19 (nicht rechtskräftig)
LG Ravensburg, Urteil vom 20.09.2019, Az. 2 O 105/19 (nicht rechtskräftig)
LG Ravensburg, Urteil vom 07.08.2018, Az. 2 O 259/17 (nicht rechtskräftig)
LG Ravensburg, Urteil vom 07.05.2019, Az. 2 O 426/18 (nicht rechtskräftig)

LG Stuttgart, Urteil vom 22.03.2018, Az. 14 O 340/17 (nicht rechtskräftig)
LG Stuttgart, Urteil vom 06.12.2018, Az. 25 O 152/18 (nicht rechtskräftig)
LG Stuttgart, Urteil vom 21.08.2018, Az. 25 O 73/18 (nicht rechtskräftig)
LG Stuttgart, Urteil vom 18.10.2018, Az. 25 O 142/18 (nicht rechtskräftig)
LG Stuttgart, Urteil vom 22.11.2018, Az. 25 O 119/18

LG Tübingen, Hinweis vom 13.11.2018, Az. 3 O 96/18 (nicht rechtskräftig)
LG Tübingen, Urteil vom 12.07.2019, Az. 7 O 2/19

LG Wiesbaden, Urteil vom 09.09.2019, Az. 9 O 143/18 (nicht rechtskräftig)

LG Wuppertal, Urteil vom 31.07.2019, Az. 3 O 22/19 (nicht rechtskräftig)

 

 

Streitpunkt in den Verfahren ist häufig die Frage, ob bestimmte, von den Autobanken in den Kreditverträgen vorgenommene Angaben fehlerhaft oder unvollständig sind, sodass die Möglichkeit des nachträglichen Widerrufs des Autokreditvertrages besteht. Bislang hat der Bundesgerichtshof sich noch nicht in Bezug auf den Widerruf von Autokreditverträgen positioniert. Allerdings verhandelt der Bundesgerichtshof am 05. November 2019 zwei Autokredit-Widerrufsfälle, welche unter den Az. XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19 geführt werden. Sollte der Bundesgerichtshof in den Verfahren im Sinne der Autokäufer entscheiden, dürfte dies zukünftig die Durchsetzung der verbraucherseitigen Ansprüche nach einem nachträglichen Widerruf vom Autokreditvertrag deutlich vereinfachen.

Worum geht es in den Verfahren vor dem Bundesgerichtshof?

 

Streitgegenständlich sind  jeweils verschiedene Klauseln der Autokreditverträge und die Frage, ob die durch die Bank zur Verfügung gestellten Informationen ausreichend waren, um den Beginn der Widerrufsfrist auszulösen.

Konkret geht es hierbei um folgende Fragen:

  1. Sind die Informationen über die Widerrufsfolgen und die Hinweise zur Pflicht des Verbrauchers, nach Ausspruch des Widerrufs Zinsen zu zahlen („pro Tag ein Zinsbetrag in Höhe von 0,00 Euro“) klar und verständlich?
  2. Muss über das bestehende außerordentliche Kündigungsrecht nach § 314 BGB belehrt werden?
  3. Sind die von den Autobanken bereitgestellten Informationen in Bezug auf eine Vorfälligkeitsentschädigung, insbesondere der Verweis auf finanzmathematische Rahmenbedingungen ausreichend?

Hierbei ist bereits die Beurteilung jeder Klausel für sich von enormer Bedeutung für den Erfolg eines nachträglichen Widerrufs des Autokreditvertrages. So hat etwa das OLG Düsseldorf entschieden (Urteil vom 29.05.2019, Az. 16 U 02/18), dass bereits eine unrichtige bzw. fehlende Pflichtangabe zu einem ewigen Widerrufsrecht führt und somit einen nachträglichen Widerruf des Autokreditvertrags ermöglicht.

 

Haben auch Sie Ihr Auto mit einem Autokredit finanziert?

Dann lassen Sie uns jetzt im Wege einer kostenfreien anwaltlichen Ersteinschätzung prüfen, ob auch Sie den Widerrufsjoker ziehen können!

Gerne übernehmen wir für rechtsschutzversicherte Autokäufer natürlich auch kostenlos die gesamte Kommunikation mit der Rechtsschutzversicherung.

Warum uns für Ihren Autokredit Widerruf wählen?

  • bereits seit 2017 umfangreiche Erfahrung mit dem Widerruf von Autokredit- und Leasingverträgen
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Bitte laden Sie nachfolgend eine Kopie Ihres Autokredit- bzw. Leasingvertrages mitsamt der Widerrufsbelehrung hoch, damit wir im Rahmen einer kostenfreien Ersteinschätzung für Sie unverbindlich prüfen kann, ob Sie Ihren Vertrag widerrufen können.

 

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SEAT-Finanzierung widerrufen: So geht’s

Die erste Voraussetzung, um den Kreditvertrag der SEAT-Bank zu widerrufen, ist, dass ein Fehler in der Widerrufsbelehrung vorhanden ist. Dies ist der Fall, wenn Sie nicht entsprechend der gesetzlichen Vorgaben über das Widerrufsrecht belehrt wurden. Denn dann beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen und das Widerrufsrecht kann zeitlich unbeschränkt ausgeübt werden. Wir prüfen KOSTENLOS, ob die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist.

Die rechtlichen Folgen des Widerrufs

Bevor Sie Ihre Autofinanzierung bei der SEAT-Bank widerrufen, müssen Sie sich klar darüber werden, welche rechtlichen Folgen ein Widerruf mit sich bringt. Mit dem Widerruf verwandelt sich der bisherige Kreditvertrag in ein sogenanntes Rückgewährschuldverhältnis. Dieses führt dazu, dass die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren sind.

Was erhalte ich / Was erhält die SEAT-Bank

Für Sie bedeutet das, dass Sie den erworbenen SEAT zurückgeben müssen. Auf der anderen Seite muss die SEAT-Bank von Ihnen gezahlten Beträge zurückerstatten. Dazu gehören sowohl die Anzahlung als auch die geleisteten Tilgungsraten. Nur die Kreditzinsen darf die SEAT-Bank für sich behalten. Weitere Raten müssen ebenfalls nicht gezahlt werden. Für SEAT-Autokredite, die vor dem 13.6.2014 abgeschlossen wurde, muss auch ein Nutzungsentgelt an die Bank gezahlt werden. Wegen des eingetretenen Wertverlustes des Autos, lohnt sich ein Widerruf jedoch fast immer trotzdem. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um einen SEAT-Diesel handelt, deren Wert durch den Diesel-Skandal erheblich gesunken ist.

Ein Beispiel

Kreditbetrag:    20.000 €              Vereinbarter Zinssatz:  1 % je Jahr            Anzahlung: 4000 €            Monatliche Tilgungsrate: 350 €

Nach zwei Jahren wird der Autokredit widerrufen. Der Käufer erhält von der SEAT-Bank:

Die Anzahlung                                                          4.000 €

Alle Tilgungsraten (24 Monate x 350,00 €)          8.400 €

Gesamt                                                                   12.400 €

An Zinsen sind in den zwei Jahren 400 € (20.000 € x 1 % x 2 Jahre) geleistet worden. Diesen Betrag darf die SEAT-Bank einbehalten.

 

Wie erkläre ich den Widerruf

Der Widerruf wird durch eine entsprechend formulierte Erklärung gegenüber der SEAT-Bank abgegeben. Wir geben Ihnen im Rahmen unserer KOSTENLOSEN anwaltlichen Erstberatung eine entsprechende Formulierung vor. Gleichzeitig prüfen wir juristisch, ob auch Ihre SEAT-Finanzierung bei der SEAT-Bank widerrufen werden kann. Diese Prüfung ist KOSTENLOS und UNVERBINDLICH. Nach der Prüfung erhalten Sie von unseren Rechtsanwälten eine Mitteilung über die Ihnen zustehenden Rechte und über die Chancen, diese bei der SEAT-Bank durchzusetzen.

Mandatierung / Rechtsschutzversicherung

Ob Sie uns als Rechtsanwälte mandatieren wollen, können Sie danach entscheiden. Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung, dann stellen wir – sofern Sie dies wünschen – eine kostenlose Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung. Wenn Sie sich dafür entscheiden, uns zu beauftragen, vertreten wir Ihre Interessen gegenüber der Bank und sprechen mit Ihnen alle weiter einzuleitenden Schritte durch.

Reaktion der SEAT-Bank

Wie sich die SEAT-Bank in der Zukunft bei einem Widerruf des Autokredits verhält, können wir nicht voraussagen. In allen bisher von uns bearbeiteten Fällen wurde der Widerruf jedoch als unwirksam zurückgewiesen. Die SEAT-Bank stellt sich auf den Standpunkt, dass die Belehrung über den Widerruf korrekt erfolgt sei. Wir helfen Ihnen in einem solchen Fall als Rechtsanwälte gerne dabei, den Widerruf mit gegenüber der SEAT-Bank durchzusetzen.

Kontaktieren Sie unsere Rechtsanwälte

Rufen Sie an, schreiben Sie eine Email oder laden Sie uns Ihre Kreditunterlagen hoch. Wir setzen uns umgehend mit Ihnen in Verbindung und geben Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung.

Telefon: 040 37 15 77                Email: info@heldt-zuelch.de

 

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Autokredit widerrufen: Rechtsschutzversicherungen übernehmen Kosten

Wer den Kauf seines Fahrzeuges über einen Kredit bei der Autobank (z.B. Ford-Bank) finanziert hat, sollte prüfen lassen, ob er sich durch einen Widerruf von dem Kreditvertrag trennen kann. Dies ist möglich, wenn die Widerrufsbelehrung der Autobank fehlerhaft war. Insbesondere für Käufer von Diesel-Fahrzeugen kann dies ein einfacher und schneller Weg sein, sich von seinem Fahrzeug zu trennen und noch die Vorteile des Widerrufs zu erhalten. Denn wer den Autokredit zum Beispiel bei der VW-Bank erfolgreich widerruft,

  • erhält die Anzahlung zurück und
  • erhält alle Tilgungsraten zurück.

Die VW-Bank würde das finanzierte Auto zurücknehmen und dürfte lediglich die Finanzierungszinsen behalten. Sofern der Kreditvertrag ab dem 13. Juni 2014 abgeschlossen wurde, müsste noch nicht einmal eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden. Auf diese Weise können von den Autobanken häufig 4-stellige Beträge zurückverlangt werden.

Vorteile des Widerrufs

Die Vorteile – insbesondere für Dieselfahrzeuge – liegen auf der Hand: Fahrzeuge, die mit Kreditverträgen ab dem 13. Juni 2014 finanziert wurden, wurden nach einem Widerruf zu sehr günstigen Bedingungen gefahren. Denn die niedrigen Finanzierungszinsen, die man nicht zurückerhält, sind erheblich niedriger als der eingetretene Wertverlust des Autos.

Banken stellen auf stur

Den Widerruf bei der Autobank durchzusetzen ist jedoch nicht so leicht, wie es den Anschein hat. Alle Banken in diesem Bereich, so auch die VW-Bank, die Opel-Bank und die BMW-Bank stellen sich auf den Standpunkt, dass ihre Widerrufsbelehrung korrekt erfolgt sei. Fast immer ist die Einschaltung von Rechtsanwälten und manchmal auch die Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens erforderlich.

Rechtsschutzversicherung übernimmt Kosten nach Widerruf

Die dadurch entstehenden Kosten werden jedoch durch eine Rechtschutzversicherung übernommen, wenn diese vorhanden ist. Bevor Sie uns beauftragen, klären wir daher für Sie – kostenfrei –, ob Ihre Rechtschutzversicherung diese Kosten übernimmt. Erteilt die Rechtschutzversicherung die Deckungszusage, kommt auf Sie meist nur die Selbstbeteiligung zu, die häufig bei 150 € liegt. Die gesamte restliche Abwicklung der Kosten erfolgt zwischen uns und der Rechtsschutzversicherung.

Wann übernimmt die Rechtschutzversicherung die Kosten?

Die Rechtschutzversicherung übernimmt die Kosten des Autokredit-Widerrufs, wenn Sie eine Privatrechtsschutzversicherung haben, die das Vertragsmodul umfasst. Liegt eine solche Versicherung vor, haben wir es noch nicht erlebt, dass die Rechtschutzversicherung die Kostendeckung nicht erteilt. Noch nicht geklärt ist, ob auch eine Verkehrsrechtsschutz-Versicherung die Kosten des Widerrufs übernimmt. Wenn Sie mögen, senden Sie uns Ihre Vertragsunterlagen gerne zu. Wir sagen Ihnen im Rahmen der Erstprüfung, ob Ihre Rechtschutzversicherung für die Kosten aufkommt.

Wartezeit abwarten

Wenn Sie eine Rechtschutzversicherung erst vor kurzem abgeschlossen haben, sollten Sie sorgfältig prüfen, ob die Wartezeit für den Eintritt der Versicherung bereits abgelaufen ist. Dies gilt insbesondere, wenn Sie den Widerruf alleine durchführen wollen. Die Wartezeit beträgt in den meisten Fällen 3 Monate. Einige Rechtsschutzversicherungen bieten auch Policen an, die keine Wartezeit beinhalten.

Kein Ausschluss von Widerrufsverfahren

Seitdem viele Verbraucher die Möglichkeit des Widerrufs von Immobiliendarlehensverträgen genutzt haben, sind einige Versicherungen dazu übergegangen, Widerrufsverfahren in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen auszuschließen. Dies gilt insbesondere für Rechtsschutzversicherungen, die ab 2016 abgeschlossen wurden. Auch hier prüfen wir gerne, wie die Situation bei Ihrer Rechtsschutzversicherung ist. Übersenden Sie uns dazu einfach Ihre Unterlagen.

Kostenfreie Prüfung

Haben Sie eine Rechtschutzversicherung an Ihrer Seite, so entspricht Ihr Kostenrisiko bei der Durchsetzung Ihres Widerrufs eines Autokredits Ihrer Selbstbeteiligung (meist 150 €). Um Gewissheit zu haben, ob die Rechtschutzversicherung in Ihren Fall eintritt, sind wir gerne bereit, Ihre Unterlagen kostenfrei und unverbindlich zu prüfen. Setzen Sie sich dazu gerne mit uns in Verbindung.

 

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